Recht

IP-Verträge und Lizenzen

Gewerbliche Schutzrechte und Lizenzen gehören zusammen wie Blitz und Donner – Wallinger, Ricker, Schlotter, Tostmann berät Mandanten bei der Absicherung ihrer Investitionen durch Lizenzen und andere IP-Verträge.

Expertise

Die Kosten für Forschung und Entwicklung sind bei technischen Neuerungen meist immens. Die rechtssichere Vertragsgestaltung für Rechte und Lizenzen ist eine entscheidende Voraussetzung für den Unternehmenserfolg.

Die Anwälte von WR beraten Sie zu allen Aspekten der konkreten Gestaltung entsprechender Verträge oder bei der Überprüfung vorhandener Vertragsentwürfe. 

Hierzu zählen vor allem: 

  • Lizenzverträge
  • Kauf- bzw. Übertragungsverträge
  • Gestaltung von Forschungs- und Entwicklungsverträgen
  • Kooperationsverträge, insbesondere mit Hochschulen und öffentlichen Instituten, auch im Zusammenhang mit dem Erhalt von öffentlichen Fördergeldern
  • Joint-Venture-Verträge
  • Due-Diligence-Analysen
  • Verträge zum Schutz von Know-how 
  • Vertraulichkeits- und Verschwiegenheitsvereinbarungen (sogenannte NDA – Non-Disclosure Agreements)
  • Regelungen zum Nachahmungs- und Vertraulichkeitsschutz in AGB 
  • Kooperationsvereinbarungen zur gemeinschaftlichen Führung von gerichtlichen IP-Verfahren 
  • Vergleichsverträge zur Beilegung von bestehenden Auseinandersetzungen
     

Konzept

Wir verstehen IP-Verträge als wichtigen Bestandteil einer langfristigen Unternehmensstrategie im gewerblichen Rechtsschutz. Daher stehen die individuellen Anforderungen und Ziele unserer Mandanten im Mittelpunkt unserer Beratung bei allen Fragen rund um IP-Verträge. 

Gemeinsam mit unseren Mandanten entwickeln wir passende Strategien für die kommerzielle Verwertung von Schutzrechten: von Pauschal- oder Umsatzlizenzen über die Vereinbarung von Mindestlizenzen bis hin zur Auswahl exklusiver oder einfacher Lizenzen unter Berücksichtigung eines möglichen Incentive-Ansatzes für potenzielle Lizenznehmer. Ferner berücksichtigen wir auch Möglichkeiten der Sicherung oder Auflösung von Lizenzen im Insolvenzfall und den Umgang mit Unterlizenzen bei Wegfall des Hauptlizenznehmers. 

Unsere Anwälte begleiten Sie bei der Anbahnung von Lizenzgesprächen, führen auf Wunsch die Verhandlungen und erstellen die Term Sheets und Lizenzverträge. Auch die Beobachtung der vertraglichen Rechte und Pflichten wird von unseren Fachexperten übernommen. 

Im Rahmen einer Analyse ermitteln wir einen angemessenen Lizenzsatz, die Pauschallizenz oder einen möglichen Kaufpreis und sichern Käufer bzw. Verkäufer vor möglichen schutzrechtsspezifischen Haftungs- und Ausfallrisiken ab. 

Aufgrund unseres internationalen Netzwerks können unsere Anwälte die Erstellung und Prüfung von Verträgen, die ausländischem Recht unterliegen, mit auf den IP-Bereich spezialisierten ausländischen Kollegen koordinieren.