Rechtsprechung

Update zu Klinischen Studien als Stand der Technik gegen Pharmapatente in Europa

Chemie-Partner Dr. Holger Tostmann wird auf der AIPLA-Frühjahrstagung Mitte Mai einen Vortrag  zur zunehmend wichtigen Rolle klinischer Studien als Stand der Technik gegen die Patente der Sponsoren dieser klinischen Studien halten. Im Rahmen solcher Studien können sowohl Dokumente, die über ein EU-weites Informationssystem veröffentlicht werden müssen, zum Stand der Technik werden, als auch eine potenzielle öffentliche Vorbenutzung von Zusammensetzungen im Rahmen diesen Studien.

Ein begleitender Artikel von Dr. Tostmann im Newsletter des AIPLA Chemical Practice Committee (siehe Link) diskutiert den EU-weiten regulatorischen Hintergrund, die Prinzipien, wie klinische Studien zum Stand der Technik für die beiden wichtigsten Anspruchsarten von Pharmapatenten werden können, die einschlägige aktuelle Rechtsprechung der EPA-Beschwerdekammern. Weiterhin gibt der Artikel Praxistipps zur Minimierung der Auswirkungen der zunehmenden Transparenz-Erfordernisse von klinische Studien auf die Validität der Patente der Firmen, die diese Studien durchführen.