Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung startet voraussichtlich am 1. April 2023, die Sunrise Period soll am 1. Januar 2023 beginnen

Das Einheitliche Patentgericht ("UPC") hat ein Update des UPC Preparatory team vom Oktober 2022 veröffentlicht, in welchem sich die aktuelle Roadmap der Vorbereitungs- und Umsetzungsmaßnahmen zum Inkrafttreten des UPC Abkommens befindet. Diese Roadmap zeigt alle wichtigen Maßnahmen und (zukünftigen) Meilensteine des UPC in den nächsten Monaten.

Neben weiteren wichtigen Umsetzungen wurde auch das Inkrafttreten des UPC-Abkommens angekündigt, das derzeit für den 1. April 2023 geplant ist. Der damit verbundene Beginn der Sunrise-Period, in der bspw. Opt-out-Erklärungen beim UPC eingereicht werden können, wird voraussichtlich am 1. Januar 2023 sein.

Die aktuelle Fassung dieser Roadmap kann von der Website des UPC heruntergeladen werden:

https://www.unified-patent-court.org/sites/default/files/upc_-_exco_-_upc_external_roadmap-v0.9_edit.pdf