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Patentverletzungs- und Nichtigkeits- verfahren
WRST gehört gerade im Hinblick auf Patentverletzungsprozessen zu den angesehensten Kanzleien in Deutschland.
Patente und Gebrauchsmuster gewähren dem Inhaber das Recht, Dritten die unberechtigte Benutzung der geschützten Erfindung zu untersagen. Der Schutzrechtsinhaber hat für die Durchsetzung dieses zeitlich befristeten Monopolrechts jedoch selbst zu sorgen und dabei die richtigen Maßnahmen zu ergreifen, um Dritten die Benutzung der geschützten Erfindung effizient verbieten zu können.

Unsere Anwälte verfügen über eine umfangreiche Erfahrung bei der Durchsetzung technischer Schutzrechte sowie der Verteidigung gegen Verletzungsvorwürfe und haben an einer Vielzahl von zum Teil richtungsweisenden höchstrichterlichen Entscheidungen mitgewirkt, darunter die Entscheidungen "Tauchcomputer" im Zusammenhang mit der Patentierbarkeit von Software-Programmen sowie "Funkuhr I, II" in Bezug auf die internationale Zuständigkeit. Auch die Entscheidungen "Drehmomentübertragungseinrichtung" und "Zeittelegramm" sind wegweisende Entscheidungen für Anspruchsänderungen während der Patentprüfungsphase. "Kettenradanordnung" und "Mehrgangnabe" stellen rechtliche Präzedenzfälle in Bezug auf die Auslegung von Patentansprüchen dar. Die jüngste Entscheidung "Orange Book Standard" betrifft das kartellrechtliche Spannungsverhältnis von Patenten und Normen.



Die strategische Beratung umfasst vorbereitende Maßnahmen wie die Durchführung von Besichtigungsverfahren im In- und Ausland sowie die Durchsetzung von Rechten im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes oder der Grenzbeschlagnahme.  

Aufgrund der engen internen Zusammenarbeit zwischen den Patentanwälten und den Rechtsanwälten von WRST werden alle Maßnahmen im Verletzungs- und dem zumeist parallel eingeleiteten Nichtigkeitsverfahren effizient und umfassend aufeinander abgestimmt.

WRST bringt seine Expertise in diesem Kompetenzbereich auch in Verfahren in Zusammenarbeit mit externen Rechtsanwälten ein, häufig mit internationalen Kollegen bei grenzüberschreitenden Verfahren.









Nein

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