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Aktuelles
Holger Tostmann als Referent auf der IPO Jahresversammlung in San Francisco
06.09.2017
Unser Partner Dr. Holger Tostmann wurde von der Intellectual Property Owners Association (IPO) eingeladen,
auf der IPO Jahresversammlung vom 17.  - 20. September 2017 in San Francisco einen Vortrag zum Thema "Material Patentability Requirements Worldwide - A Comparison" zu halten. Der Vortrag findet im Rahmen der Vortragsserie "International Filing Strategies&Cost Management" statt.  Die IPO wurde 1972 in den USA gegründet und ist eine weltweit aktive Vereinigung im gewerblichen Rechtsschutz. Die Thematik der Vortrags wird auch in folgendem begleitendem Artikel aufgegriffen.
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Patente auf Pflanzen und Tiere - Artikel unseres Partners Erich Fritsche in der aktuellen Ausgabe von transkript
05.09.2017
In der September-Ausgabe des Life Sciences-Magazins transkript geht Dr. Erich Fritsche auf die durch den Verwaltungsrat des Europäischen Patentsamts im Juni 2017 beschlossene Regeländerung ein, nach der Pflanzen oder Tiere, die ausschließlich durch ein im Wesentlichen biologisches Verfahren gewonnen werden, nicht patentierbar sind.
Den Text des Beitrags finden Sie nachstehend:
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Holger Tostmann zur "Early Certainty"-Initiative des EPA
04.09.2017
Das Europäische Patentamt (EPA) hat zuletzt verstärkt einen Schwerpunkt auf Steigerung der "Effizienz" gelegt. Hierzu gehört, dass das EPA ein gestrafftes Verfahren für Patentanmeldungen vorsieht, im Zuge der so genannten "Early-Certainty from Examination"-Initiative.

Unser Partner Dr. Holger Tostmann berichtet über die Folgen dieser Entwicklung und weist auf mögliche Lösungsansätze hin, die insbesondere für Patentanmeldungen auf dem Gebiet der Life Sciences relevant sind. Sie finden den Beitrag über den folgenden Link auf der Webseite der AIPLA (American Intellectual Property Law Association), oder direkt nachfolgend zum Download:
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Michael Platzoeder und Mathias Ricker in "IAM Patent 1000 - The World's Leading Patent Professionals 2017 " - Ein weiterer Ranking-Erfolg für unsere Kanzlei
26.06.2017
In die neue Ausgabe der Publikation "IAM Patent 1000 - The World's Leading Patent Professionals" wurde unsere Kanzlei WALLINGER RICKER SCHLOTTER TOSTMANN erstmals aufgenommen. Zusätzlich wurden unsere Partner Dr. Mathias Ricker und Michael Platzöder im Ranking der einzelnen Anwälte ("Individuals") berücksichtigt. Dieses Ranking benennt die "top patent professionals" in den wichtigsten Rechtsordnungen weltweit. 

Laut der IAM basieren die Ergebnisse dieses Rankings auf der Befragung (in Form von Interviews) von über 1.700 externen Anwälten und Unternehmensjuristen, die über mehrere Monate hinweg durchgeführt wurden. Für die Methodik der Erhebung verweisen wir auf die nachstehende Pressemitteilung der IAM.

Wir freuen uns sehr über diese weitere Auszeichnung für die Arbeit unserer Kanzlei und des ganzen Teams.

Den Link zu den Einträgen für WALLINGER RICKER SCHLOTTER TOSTMANN finden Sie hier.
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Handelsblatt-Ranking: Dr. Michael Wallinger unter "Deutschlands besten Anwälten 2017"
23.06.2017
Unser Partner Dr. Michael Wallinger zählt erneut ausweislich des aktuellen Handelsblatt-Rankings zu "Deutschlands besten Anwälten 2017". Im Auftrag des Handelsblatts hatte der US-Verlag Best Lawyers die Top-Anwälte in Deutschland ermittelt.

Das Handelsblatt erklärt hierzu: Die Recherche hierfür erfolgte in einem umfangreichen Peer-to-Peer-Verfahren. Danach werden ausschließlich Anwälte nach der Reputation ihrer Konkurrenten befragt. Das Ergebnis ist eine umfassende Übersicht (...) und basiert auf der 9. Ausgabe des Best-Lawyers-Ratings.

Der Begleitartikel ist in der heutigen Ausgabe des Handelsblatts erschienen. Das vollständige Ranking finden Sie hier.
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Neuzugang aus UK: Martin Hagmann-Smith neues Mitglied unseres Teams
19.05.2017
Seit diesem Monat ist Martin Hagmann-Smith Mitglied unseres Teams. Er ist Diplom-Physiker mit einem zusätzlichen Abschluss als Ingénieur Diplômé. Er ist seit 1997 als europäischer und britischer Patentanwalt tätig (Zulassung 2002 bzw. 2005).

Herr Hagmann-Smith war vor seinem Wechsel zu WRST langjährig Partner einer britischen, international tätigen Patentanwaltskanzlei.
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Erfolg im Patentverletzungsstreit unseres Mandanten AVL List GmbH gegen A&D Europe GmbH
09.05.2017
WRST erfolgreich vor dem OLG Düsseldorf (Az. I-2 U 23/14) im Patentverletzungsstreit der AVL List GmbH gegen A&D Europe GmbH: In dem Verfahren geht es um den Bereich der Parametrierung, d.h. der Software-Steuerung von Prüfständen, wie sie insbesondere in der Automobilindustrie für Verbrennungsmotoren verwendet werden.

AVL wurde in beiden Instanzen von Rechtsanwalt Thomas Schachl und den Patentanwälten Dr. Michael Wallinger und Ralph Hahner von WRST vertreten. Inhouse war für die AVL List GmbH Patentanwalt Mario Hartinger tätig. A&D Europe GmbH wurde durch die Kanzlei Hoffmann Eitle vertreten.

Das OLG Düsseldorf bestätigte u.a. die geltend gemachte unmittelbare Verletzung eines der Patente von AVL List GmbH u.a. betreffend ein Parametrierungsverfahren durch das Angebot der Software ORION. Das Urteil wurde am 27. April 2017 verkündet und ist noch nicht rechtskräftig.
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Thomas Schachl als Referent auf dem LESI Kongress in Los Angeles
04.05.2017
Auf dem am am 16. Juni 2017 in Los Angeles, USA stattfindenden dritten Pan-American LESI YMC Kongress "Big Data to Smart Data: Use It or Lose It " wird unser Partner Thomas Schachl zum Thema "Cyber Security: Intersection of issues around data security, trade secrets, regulatory frameworks, and consumer privacy." europäische Aspekte zum Schutz von Daten im regulatorischen Rahmen vom Know-how, Geschäftsgeheimnissen und Datenschutz vortragen.

http://www.lesusacanada.org/events/EventDetails.aspx?id=923792&group
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Verstärkung unserer Kompetenz in den Bereichen Biotechnologie und Pharma
18.04.2017
Seit 1. April 2017 ist Dr. Cornelia Oetke Mitglied unser Kanzlei. Sie ist promovierte Biologin und seit 2011 bzw. 2012 als deutsche Patentanwältin bzw. European Patent Attorney zugelassen.

Frau Dr. Oetke war vor ihrem Wechsel langjährig für eine andere, ebenfalls international agierende Münchener Patentanwaltskanzlei tätig.
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Klagen gegen unseren Mandanten MERIDA & CENTURION in 1. Instanz abgewiesen
29.03.2017

Vertreter in den beiden Verfahren wegen Patentverletzung vor dem Landgericht Mannheim (Az. 2 O 100/16 und 2 O 123/16) waren unsere Partner Dr. Michael Wallinger und Philipp Neels. Die Klägerin ICON IP Pty Ltd. wurde durch die Kanzlei Hogan Lovells (u.a. Dr. Andreas von Falck) vertreten. Sie führt zudem parallel eine Klage gegen Selle Royal S.p.a. in Italien und hatte auch Specialized Bicycke Components in den USA eine Verletzung ihrer Patente vorgeworfen, worauf auch der Artikel des 'Bicycle' Retailer hinweist, auf den in dieser Mitteilung verlinkt wird.


Unser Mandant MERIDA&CENTURION Germany GmbH hat hierzu die folgende Pressemitteilung herausgegeben:


Urteilsverkündung in Patentklage: Klagen gegen MCG in erster Instanz abgewiesen

Am 31.01.2017 kamen in Mannheim zwei Klagen zur Verhandlung, in denen der MERIDA&CENTURION Germany GmbH die Verletzung von Patenten vorgeworfen wurde. Die Urteile wurden am 24.03. verkündet, und beide Klagen zugunsten von MCG in erster Instanz abgewiesen.

Zum Hintergrund: Die australische Firma Icon-Intellectual Property (Icon-IP Pty. Ltd.) ist Inhaber zweier Patente zu Satteldesigns eines australischen Erfinders, welche eine verbesserte Ergonomie und einen Performancegewinn versprechen. Icon-IP CEO Peter Strover sah die betreffenden Patente von weiten Teilen der Fahrradindustrie verletzt. Die Klagen gegen MCG betrafen insbesondere Sättel der Marke MERIDA und sollten bei positivem Ausgang für Icon-IP als Referenzfall dienen.

Das amerikanische Magazin Bicycle Retailer zitierte Strover im September 2016: „Unsere Patente werden in großem Maße verletzt, und wir weisen die gesamte Fahrradindustrie darauf hin, dass wir bald an eure Tür klopfen werden, wenn das nicht schon geschehen ist“.

Der Kläger kann bis zur Rechtskraft noch Berufung eingelegen. Bei MCG herrscht Erleichterung: „Wir freuen uns und sehen uns bestätigt, dass die Urteile zu unseren Gunsten ausgefallen sind“, so MCG-Geschäftsführer Gerd Klose. „Wir sind in hohem Maße erleichtert, dass bestätigt werden konnte, dass die Patente keine hinreichende Ähnlichkeit zu unseren Sätteln haben“.

Es darf angenommen werden, dass beide Urteile Einfluss auf anstehende und laufende Verfahren von Icon-IP haben werden. Eine umfassende Darstellung des Themas findet sich unter:

http://www.bicycleretailer.com/international/2016/08/31/aussie-firm-sues-merida-selle-royal-over-saddle-design

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Auszeichnung als 'Mechanical Engineering IP Law Firm of the Year in Germany' durch CORPORATE INTL
21.02.2017
Wir freuen uns, dass unsere Kanzlei für ihre Expertise im Bereich Maschinenbau als 'Mechanical Engineering IP Law Firm of the Year in Germany' durch CORPORATE INTL ausgezeichnet wurde.

Zum Auswahlprozess teilt CORPORATE INTL mit, dass hierfür ausführliche Befragungen mit Führungskräften, Beratern und Investoren weltweit erfolgt sind. WALLINGER RICKER SCHLOTTER TOSTMANN ist demnach aus zehntausenden Nominierungen ausgewählt worden. 

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Aufnahme von Patentanwalt Dr. Erich Fritsche in die Partnerschaft
09.01.2017

Seit 1. Januar 2017 ist Dr. Erich Fritsche neuer Partner bei Wallinger Ricker Schlotter Tostmann (WRST). Dr. Fritsche ist seit 2002 auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes tätig und seit 2005 bzw. 2006 als deutscher Patentanwalt und European Patent Attorney zugelassen. Er arbeitet bereits seit 2012 für die Kanzlei und berät nationale und internationale Mandanten in sämtlichen Schutzrechtsfragen.

 

Dr. Fritsche hat an der ETH Zürich Biochemie studiert und am Max-Planck-Institut für Biochemie im Bereich Röntgenstrukturanalyse von Proteinen promoviert. Er bringt Erfahrung und Expertise insbesondere auf den Gebieten der Biochemie, Biotechnologie, Pharmazie, Chemie und ästhetischen Medizin mit. Mit der Aufnahme von Dr. Fritsche in die Partnerschaft setzt WRST sein Wachstum weiter fort und gewinnt einen Partner von hoher rechtlicher und technischer Kompetenz mit hohem Engagement für die Weiterentwicklung des Bereichs Chemie/Biotechnologie/Pharma der Kanzlei.

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JUVE-Ranking 2016/17 - WRST erneut unter den besten IP-Kanzleien
04.11.2016
Die neue Ausgabe des Handbuchs der Wirtschaftskanzleien des JUVE-Verlags ist erschienen.

Wir freuen uns, dass unsere Kanzlei auch in diesem Jahr wieder zu den besten Kanzleien Deutschlands sowohl im Bereich Patentanmeldungen als auch Patentprozesse/Patentanwälte zählt.

Die Bewertungsgrundlagen dieses Rankings setzen sich laut dem JUVE-Verlag im Einzelnen aus den Kriterien fachliche Kompetenzen, Mandatsarbeit, Managementqualitäten und Strategie zusammen (JUVE-Handbuch, S. 26). Insgesamt wurden für die dem Ranking zu Grunde liegende Recherche u.a. über 9.600 Gespräche mit Kanzleien geführt und fast 22.000 Mandanten kontaktiert. 

Detaillierte Informationen zur Bewertung finden Sie hier.
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Michael Platzöder Chairman des Semiconductor Committee der LES
03.11.2016
Unser Partner Michael Platzöder wurde zum Chairman des Semiconductor Committee of the High Tech Sector der Licensing Executives Society (LES) USA&Canada gewählt. Dieses Komitee dient insbesondere als Plattform für den Austausch zu allen Fragen des Technologie-Transfers sowie der Lizenzierung von Halbleitertechnik, zu Patenten und Produkten.

Weitere Informationen zum Semiconductor Committee und zur LES finden Sie hier:

http://www.lesusacanada.org/members/group.aspx?id=160371
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Erneute Auszeichnung im Ranking „Deutschlands Beste Anwälte 2016“ des Handelsblatt
04.07.2016
Am 24.06.2016 veröffentlichte das Handelsblatt die 8. Edition des Ratings „Deutschlands Beste Anwälte 2016“.
 
Wir freuen uns, dass unser Partner Dr. Michael Wallinger auch in diesem Jahr wieder im Fachgebiet Gewerblicher Rechtsschutz unter „Deutschlands Beste Anwälte 2016“ ausgezeichnet wurde.
 
Die Berichterstattung erfolgte in Form des Handelsblatt-Spezials „Deutschlands Beste Anwälte 2016“ in der Printausgabe am 24.06.2016 sowie in zwei Onlineveröffentlichungen am 24.06.2016 und am 27.06.2016 auf http://www.handelsblatt.com/bestlawyers.
 
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