Skip to content

Einheitspatent
Europäische Patente mit einheitlicher Wirkung

In dieser Rubrik stellen wir Ihnen Informationen zum zukünftigen Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung (Einheitspatent) zur Verfügung. 


WRST informiert über den Prosecution-Prozess und streitige Patentverfahren vor dem neuen einheitlichen Patentgericht (EPG). Sie werden in den FAQ eine Übersicht über alle relevanten Aspekten des Einheitspatentsystems erhalten. Zudem stellen wir Präsentationen zum neuen Einheitspatentsystem zum Download zur Verfügung und gehen auf strategische und praktische Überlegungen zur Handhabung der eigenen Patente innerhalb des neuen Einheitspatentsystems ein. Schließlich bleiben Sie mit uns auf dem aktuellen Stand mit unserem Bereich zu den rechtlichen Grundlagen des Einheitspatentsystems und zum erwarteten Termin des Inkrafttretens


Am 23. Juni 2016 haben die Bürgerinnen und Bürger des Vereinigten Königreichs in einem Referendum mehrheitlich gegen den Verbleib des Vereinigten Königreichs in der Europäischen Union gestimmt. Die Folgen des Ergebnisses dieses sog. 'Brexit'-Referendums auf die Einführung des Einheitspatentsystems sind bislang noch offen, dürften diese aber zumindest erheblich verzögern. Wir begleiten die weitere Entwicklung und werden Sie hierzu auf dem Laufendem halten.

 



sfy39587p00